Abkommen mit EU auf Referendum in Niederlanden angewiesen

Außenminister der Niederlande, Bert Koenders, hat ausgeschlossen, dass das Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der Europäischen Union vor dem Referendum in den Niederlanden in Kraft trete. Dies erklärte Außenminister in einem Interview den „Ukrainischen Nachrichten“, das am Montag, den 23. November veröffentlicht wurde, berichtet die Deutsche Welle. Niederlande wollen das Referendum am 6. April 2016 durchführen. Initiatoren des Referendums hoffen, dass Bürger der Niederlande das Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU nicht unterstützen. Ab dem 1. Januar 2016 wird der Teil des Abkommens Ukraine - EU bezüglich der Schaffung der Freihandelszone zwischen Kiew und Brüssel angewendet. Er wird bis dahin aber provisorisch gelten. Der politische Teil des Abkommens wird bereits innerhalb von mehr als einem Jahr provisorisch gültig. Bekanntlich muss das Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der Europäischen Union von den Parlamenten der 28 Mitgliedstaaten ratifiziert werden, um endgültig in Kraft treten zu können.